Stadtratssitzung vom 20. November 2017

Ein unglaublicher Vorgang ereignete sich in der Stadtratssitzung vom 20.11.2017. Die kaufmännische Leiterin der Kläranlagen GmbH, Frau Hagl, gab im Stadtrat bekannt, dass sie Anfragen des Stadtrates Erwin Köhler nicht mehr beantworten werde. Die erste Bürgermeisterin, Frau Anita Meinelt, gab gleichzeitig bekannt, dass sie dieses Vorgehen unterstützen werde.

Bekanntermaßen gibt es größere Unstimmigkeiten zwischen dem Wasser- und Abwasserreferenten und Stadtrat Herrn Köhler und Frau Hagl als kaufmännische Leiterin der Moosburger Kläranlagen GmbH.

Für ÖDP-Stadtrat Jörg Kästl ist allerdings eine derartige Ausgrenzung eines einzelnen Stadtrates untragbar. Als demokratisch gewählter Stadtrat, entsprechend der Geschäftsordnung und dem Kommunalrecht ist die Zusammenarbeit zwischen der Stadtverwaltung und dem gesamten Stadtrat sicherzustellen. "Im Zweifel müsse die Bürgermeisterin selbst, die Anfragen koordinieren, um einen reibungslosen Ablauf in der Zusammenarbeit zu ermöglichen", so Jörg Kästl wörtlich. Die erste Bürgermeisterin stimmte dann schlußendlich zu, dass die Anfragen von Herrn Köhler künftig an ihr Büro gerichtet werden sollen.

Im Nachgang zur Sitzung erklärte Frau Hagl ihre Bereitschaft zur konstruktiven Zusammenarbeit mit dem Stadtrat bzw. Aufsichtsrat, um die Kläranlage zu modernisieren. ÖDP-Stadtrat Jörg Kästl bewertet dies -gerade aus finanzpolitischer Sicht- als einen großen Schritt in die richtige Richtung. Zudem hält er den Austausch mit Frau Meinelt, Frau Hagl und Herrn Huber (technischer Leiter der Kläranlage) für sinnvoll und zielführend.

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