Bauausschusssitzung am 22. Januar 2018

Es geht wieder um die ALDI-Tankstelle in Degernpoint und u.a. um eine Wohnanlage mit einer Tiefgarage in der Weningstraße.

Für ÖDP-Stadtrat Jörg Kästl ist ALDI zu wenig innovativ und nicht an einer nachhaltigen Wirtschaftsweise interessiert. "Im Zuge der Erweiterung in Degernpoint hätte ein "ALDI to go" in der Innenstadt Synergien für alle Beteiligten zwischen dem Standort in der Innenstadt und dem Gewerbegebiet Degernpoint bringen können. Jetzt wäre eine Solartankstelle in Degernpoint durchaus denkbar gewesen, mit Photovoltaik auf dem Supermarkt-Dach", so Jörg Kästl wörtlich.

Am Beginn der Sitzung stehen wie immer die Bürgeranfragen.

Parkplatz am Stadtgraben vorerst vom Tisch

Ein öffentlicher Parkplatz am Stadtgraben wird vorerst nicht kommen. Der Stadtrat hat in der Sitzung vom 15. Januar 2018 die Pläne hierzu auf Eis gelegt. "Die einzig richtige Entscheidung", so Stadtrat Jörg Kästl wörtlich, da die Gefährdung für Fußgänger und Radfahrer unverantwortbar wäre.

Bauausschusssitzung am 4. Dezember 2017

In der Sitzung des Bauausschusses vom 4.12.2017 wurden diverse Bauanträge genehmigt wie das Bauvorhaben an der Münchener Straße 88. Dort entstehen 3 Baukörper, davon ein massives Gebüde in direkter Hanganlage. Die PKW-Zufahrt an der Münchener Straße ist nochmals zu prüfen. Fahrräder sollen an der Hans-Baierlein-Straße aus- und einfahren.

Die Kläranlagen GmbH der Stadt Moosburg hat bereits bestätigt, dass der Abwasserkanal auch für das neue Bauvorhaben ausreicht.

Mit 7:5 Stimmen wurde der Bauantrag genehmigt. Der Vorbescheid war ebenfalls mehrheitlich genehmigt worden.

Stadtratssitzung am 15. Januar 2018: Hallenbad

Mit großer Mehrheit hat der Moosburger Stadtrat die weiteren Planungen zum neuen Hallenbad am Standort des Freibades beschlossen. Es soll in jedem Fall mit einem Kinderbecken gebaut werden. Noch nicht ganz klar ist, ob aus diesem Kinderbecken nicht doch ein richtiges Nichtschwimmerbecken werden könnte. Varianten hierzu sollen im Stadtrat dann wieder vorgestellt werden.

Eine Sauna oder ein Dampfbad soll es nicht geben. Die Verwaltung und einige Stadträte sehen hier nicht den Vorteil der Attraktivitäts- und Einnahmensteigerung, sondern den Mehraufwand bei Kosten und Personal im Vordergrund. Für ÖDP-Stadtrat Jörg Kästl eine ungute Entwicklung, die viele Moosburger Bürgerinnen und Bürger dazu bewegen wird, weiterhin nach Landshut oder in andere Schwimmbäder zu fahren. "Eine vertane Chance", so Jörg Kästl wörtlich.

Stadtratssitzung vom 20. November 2017

Ein unglaublicher Vorgang ereignete sich in der Stadtratssitzung vom 20.11.2017. Die kaufmännische Leiterin der Kläranlagen GmbH, Frau Hagl, gab im Stadtrat bekannt, dass sie Anfragen des Stadtrates Erwin Köhler nicht mehr beantworten werde. Die erste Bürgermeisterin, Frau Anita Meinelt, gab gleichzeitig bekannt, dass sie dieses Vorgehen unterstützen werde.

Bekanntermaßen gibt es größere Unstimmigkeiten zwischen dem Wasser- und Abwasserreferenten und Stadtrat Herrn Köhler und Frau Hagl als kaufmännische Leiterin der Moosburger Kläranlagen GmbH.

Für ÖDP-Stadtrat Jörg Kästl ist allerdings eine derartige Ausgrenzung eines einzelnen Stadtrates untragbar. Als demokratisch gewählter Stadtrat, entsprechend der Geschäftsordnung und dem Kommunalrecht ist die Zusammenarbeit zwischen der Stadtverwaltung und dem gesamten Stadtrat sicherzustellen. "Im Zweifel müsse die Bürgermeisterin selbst, die Anfragen koordinieren, um einen reibungslosen Ablauf in der Zusammenarbeit zu ermöglichen", so Jörg Kästl wörtlich. Die erste Bürgermeisterin stimmte dann schlußendlich zu, dass die Anfragen von Herrn Köhler künftig an ihr Büro gerichtet werden sollen.

Im Nachgang zur Sitzung erklärte Frau Hagl ihre Bereitschaft zur konstruktiven Zusammenarbeit mit dem Stadtrat bzw. Aufsichtsrat, um die Kläranlage zu modernisieren. ÖDP-Stadtrat Jörg Kästl bewertet dies -gerade aus finanzpolitischer Sicht- als einen großen Schritt in die richtige Richtung. Zudem hält er den Austausch mit Frau Meinelt, Frau Hagl und Herrn Huber (technischer Leiter der Kläranlage) für sinnvoll und zielführend.

ÖDP Freising: Aktuelle Pressemitteilungen

23. Oktober 2019

Unsere aktuellen Pressemitteilungen

vorstand2015 3

Ortsvorsitzender Jörg Kästl (mitte) mit seinen Stellvertretern
Daniela Zangl und Dirk Schröder